Standardessentielle Patente – ein Spagat zwischen Verbietungsrecht und breiter Nutzung

 

In vielen Technologiebereichen, wie beispielsweise im Mobilfunk oder der Videoübertragung, spielen Standardnormen eine wichtige Rolle. Sie ermöglichen eine reibungslose Verbindung unterschiedlicher Systemkomponenten und helfen damit, Produkte verschiedener HerstellerInnen miteinander zu vernetzen. Im Umkehrschluss können sich Unternehmen ohne die Nutzung solcher Technologiestandards schwer oder gar nicht am Markt behaupten.

 

Der Festlegung eines Standards gehen in der Regel aufwendige technologische Entwicklungsprozesse voraus, deren Ergebnisse durch Patente geschützt werden. Sind solche geschützten Ergebnisse später essentieller Teil des Standards, spricht man von einem Standardessentiellen Patent (SEP).

 

Damit entsteht ein Spannungsfeld zwischen dem Schutz des Standards und der Notwendigkeit der Mitbenutzung des neuen Standards durch andere. Die Gesetzgebung und Rechtsprechung haben Maßnahmen entwickelt, diesen Spagat zu meistern. Dabei sind strenge Voraussetzungen an das Verhalten der PatentinhaberIn als auch an das der MitbewerberInnen gestellt.

 

In dieser IP Happy Hour erläutern wir den Umgang mit Standardessentiellen Patenten – aus Sicht der PatentinhaberInnen als auch der LizenznehmerInnen.

 

WAS: 30 min Vortrag und Q & A
WANN: Dienstag, 25. Oktober 2022, 14 Uhr
WO: Online, kostenlose Registrierung via Eventbrite oder E-Mail

 

Anmeldungen bis 24.10.2022 per e-mail an muc@maucherjenkins.com oder über folgenden Link:

 

Registrierung via Eventbrite