Förderrichtlinie WIPANO als Nachfolger der erfolgreichen Förderrichtlinie SIGNO angekündigt

WIPANO steht für „Wissens- und Technologietransfer durch Patente und Normen". Die Förderrichtlinie vom 20. November 2015 wurde am 27. November 2015 im Bundesanzeiger bekanntgegeben. Sie wird zum 1. Januar 2016 in Kraft treten und zunächst bis zum 31. Dezember 2019 gelten.

Träger von WIPANO ist das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi). Ein Förderschwerpunkt von WIPANO liegt auf der verbesserten Nutzung des kreativen Potenzials gerade kleiner und auch mittlerer Unternehmen. Diese Unternehmen sind sehr kreativ, haben aber oftmals Schwierigkeiten, ihr geistiges Eigentum rechtlich zu schützen. Neben fehlenden finanziellen Ressourcen hemmt oft auch ein Mangel an Wissen um das richtige Vorgehen kleinere und mittlere Unternehmen, Schutz für ihre Ideen und Entwicklungen zu beanspruchen.

Die Richtlinie WIPANO unterstützt KMU, die erstmals ihre FuE-Ergebnisse durch gewerbliche Schutzrechte sichern wollen bzw. deren letzte Schutzrechtsanmeldung länger als fünf Jahre zurückliegt. Das Programm soll helfen, ein strategisches Verständnis unseres Patentsystems zu entwickeln, zur Sensibilisierung gegenüber dem Nutzen gewerblicher Schutzrechte beitragen und zur Erarbeitung konkreter „Fahrpläne" für Patentanmeldung und -verwertung anregen (siehe BAnz AT 27.11.2015 B1, 2.1.3). Die Voraussetzungen für die Inanspruchnahme der Förderrichtlinie WIPANO entsprechen im Wesentlichen denen, die für die Förderrichtlinie SIGNO galten. Antragsberechtigt sind demnach kleine und mittlere Unternehmen (KMU) der gewerblichen Wirtschaft und der freien naturwissenschaftlichen/technischen Berufe:

- die ausschließlich im Hauptgewerbe betrieben werden;

- mit Niederlassung oder Betriebsstätte in Deutschland;

- die die Kriterien der gültigen KMU-Definition gemäß Anhang I der Verord-nung (EU) Nr. 651/2014 erfüllen.

Die im Rahmen der Förderung erteilten Zuwendungen werden als nichtrückzahlbarer Zuschuss in Form einer Anteilsfinanzierung gewährt. Bemessungsgrundlage sind die zuwendungsfähigen Ausgaben, die im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel bis zu 50% anteilig finanziert werden.

Wie bereits bei SIGNO vorgesehen, ist auch die Förderrichtlinie WIPANO in fünf Leistungspakete (LP1 bis LP5) unterteilt. Für die einzelnen Leistungspakete sind unterschiedliche Höchstfördersummen festgelegt.

Während unter dem Vorgängerprogramm SIGNO die Höchstfördersumme für die Durchführung einer Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung in Deutschland auf maximal 2.100,00 € und die Höchstfördersumme für die Durchführung einer Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für das Ausland auf maximal 2.700,00 € festgelegt waren, ist die Höchstfördersumme für die Durchführung von Schutzrechtsanmeldungen im In- und Ausland im Rahmen von WIPANO auf 10.000,00 € angehoben worden.

Weitere Informationen zur Förderrichtlinie WIPANO erhalten Sie hier.

Gerne informieren wir Sie über die Möglichkeiten bei der schutzrechtlichen Sicherung Ihrer Forschungs- und Entwicklungsergebnisse in einem persönlichen Gespräch.