Dubai-Schokolade – Aldi Süd unterliegt endgültig vor dem OLG Köln

Im Herbst letzten Jahres schwappte der Hype um die Dubai-Schokolade mit Pistaziencremefüllung und Engelshaar nach Deutschland. Um den Jahreswechsel herum kam es zu den ersten Gerichtsverfahren. Dabei geht es um die Frage, ob eine Schokolade, die nicht in Dubai hergestellt wurde, dennoch unter der Bezeichnung „Dubai-Schokolade“ vertrieben werden darf. Die juristische Fachwelt beurteilte diese Frage unterschiedlich. Die eine Sicht ist, dass die Bezeichnung „Dubai-Schokolade“ auf die Herkunft der Schokolade aus Dubai hinweist, also eine geographische Herkunftsangabe ist. Die andere Sicht ist, dass der Verbraucher davon ausgeht, es handele sich nur um einen Hinweis auf die besondere Rezeptur dieser Schokolade.

Seit Januar 2025 kam es in mehreren einstweiligen Verfügungsverfahren zu unterschiedlichen Entscheidungen der Gerichte, teilweise sogar innerhalb desselben Gerichts. Verschiedene Kammern des Landgerichts Köln hatten hierzu unterschiedliche Rechtsauffassungen. Unsere Rechtsanwältin Dr. Stefanie Jehle hatte Gelegenheit, in der aktuellen GRUR-Prax eine der Entscheidungen des Landgerichts Köln zu besprechen.

Zudem hat das Oberlandesgericht Köln Ende Juni 2025 in der Berufung gegen eine der Entscheidungen des Landgerichts Köln geurteilt, dass es sich bei der Bezeichnung „Dubai-Schokolade“ um eine geographische Herkunftsangabe handelt. Der Verbraucher erwarte eine Herkunft aus Dubai. Es untersagte daher Aldi Süd die Verwendung der Bezeichnung „Dubai-Schokolade“ für das dort vertriebene, aus der Türkei stammende Produkt. In seinem Urteil zitiert das Gericht mehrfach einen Fachaufsatz von Frau Dr. Jehle vom Februar 2025 in der Zeitschrift GRUR. Die Westdeutsche Allgemeine Zeitung, der Frau Dr. Jehle seinerzeit ein Interview zur rechtlichen Qualifikation der Bezeichnung „Dubai-Schokolade“ gegeben hatte, berichtet zu dem Urteil des OLG Köln.