IP Showcase Freiburg

Speaker: Dr. Ulrike Kaufmann (geb. Zorr)

Ort: Freiburg, Deutschland

Wir möchten Sie herzlich zu unserem IP Showcase am 17.12.2019 in Freiburg einladen.

Dr. Ulrike Zorr wird über das aktuelle Thema "Die Plausibilitätshürde als Herausforderung bei der Anmeldung von Pharmapatenten“ referieren.

Die Wahl des richtigen Anmeldezeitpunktes ist für den Erfolg eines Patents entscheidend. Um etwaigen Konkurrenzanmeldungen zuvor zu kommen, wird der Anmeldetag grundsätzlich so früh wie möglich gewählt.

Allerdings sind zu Beginn der Entwicklung eines Medikaments meinst noch nicht alle erforderlichen experimentellen Daten vorhanden, die eine beanspruchte Wirkung nachweisen könnten.

Zur Vermeidung spekulativer Patente fordert das EPA, dass die beanspruchte Wirkung eines Medikaments bereits in der Ursprungsanmeldung unter Berücksichtigung des allgemeinen Fachwissens „plausibel“ offenbart ist. Das Kriterium der Plausibilität wird damit zu einer Hürde bei Patentanmeldungen. Der Vortrag beleuchtet die aktuelle Rechtsprechung des EPA zum Plausibilitätserfordernis und zeigt darauf aufbauend Anmeldestrategien für Patentanmelder auf.