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IP DAY 2023 – Thema „KI und Patente“

Gastgeber: Dr. Cornelius Mertzlufft-Paufler, Johannes Lange, Dr. Gerrit Schultz

KI - künstliche Intelligenz – ist spätestens seit ChatGPT und den Aufrufen namhafter Entwickler zu einem Entwicklungsstopp für KI in aller Munde. Auch in Unternehmen mit einem eher klassischen, anfassbaren Produktportfolio hält KI immer mehr Einzug, weil die neuen Möglichkeiten einfach interessante Anwendungsmöglichkeiten eröffnen. Wie bei jeder Entwicklung stellt sich auch hier die Frage nach Schutzmöglichkeiten für Entwicklungsergebnisse, die in Anwendung von KI erzielt wurden. Dieser Frage wollen wir aus der Sicht der Rechtsprechung und aus der Sicht der Praxis nachgehen.

In einem weiteren Vortrag wollen wir uns mit Haftungsfragen bei der Verwendung von KI befassen. Dies wird relevant für die aktuell intensiv diskutierte Problematik, ob einer KI eine “ePersönlichkeit” zukommt, die auch selbst die Rolle eines Erfinders ausfüllen kann.

In einer Podiumsdiskussion mit allen Referenten hoffen wir auf Ihre rege Beteiligung mit Ihren interessanten Fragen zu diesem spannenden Thema!

Haben wir Ihr Interesse geweckt? Dann freuen wir uns, Sie an unserem Basler Standort im Dreiländereck oder online begrüßen zu dürfen!

REFERENT MAUCHER JENKINS

Dr. Cornelius Mertzlufft-Paufler, Patentanwalt (DE) & Partner bei Maucher Jenkins

Dr. Cornelius Mertzlufft-Paufler ist Physiker, Patentanwalt, European Patent, Trademark und Design Attorney und eingetragener Vertreter vor dem Einheitlichen Patentgericht bei Maucher Jenkins in Freiburg. Sein Tätigkeitsfeld umfasst die Ausarbeitung von Schutzrechtsanmeldungen, die Durchsetzung und Verteidigung von Schutzrechten und die Verteidigung

gegen Schutzrechte Dritter. Seine Mandanten berät er vor diesem Hintergrund auch bei der Entwicklung von Schutzrechtsstrategien. Vorträge im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes runden seine Tätigkeit ab.

GASTREFERENT

Lukas Stolch-Freund, IP-Attorney bei Helsing GmbH

Lukas Stolch-Freund studierte zunächst Physik in Konstanz und Freiburg mit Forschungsaufenthalt in Straßburg, ehe er bei Maucher Jenkins in München die Ausbildung zum Deutschen und Europäischen Patentanwalt absolvierte. Es folgte eine Station in Freiburg als angestellter Patentwalt. Nach etwas mehr als sechs Jahren bei Maucher Jenkins zog es ihn Anfang 2023 als IP-Attorney zum Unternehmen Helsing, das im Bereich Verteidigung und Künstliche Intelligenz tätig ist.

GASTREFERENT

Prof. Dr. Thomas Rüfner, Professor Universität Trier, Richter Oberlandesgericht Koblenz, Direktor Institut für Recht und Digitalisierung Trier (IRDT)

Thomas Rüfner wurde 1971 geboren und studierte Rechtswissenschaften in Bonn und Tübingen. Er absolvierte 1996 das Erste Juristische Staatsexamen. Auf Forschungsaufenthalte in Graz und Rom und die Referendarausbildung folgten 1998 die Promotion und 1999 das Zweite Staatsexamen. 2004 wurde Rüfner habilitiert. Seit 2005 ist er Professor u.a. für Bürgerliches Recht und Römisches Recht an der Universität Trier, seit 2008 zugleich Richter am Oberlandesgericht Koblenz. Seit 2022 ist er Direktor am Institut für Recht und Digitalisierung Trier (IRDT). Er beschäftigt sich mit der rechtlichen Verantwortlichkeit für Künstliche Intelligenz, aber auch mit der Anwendung von KI in der juristischen und rechtshistorischen Forschung.

Agenda:

10:00 Uhr: Begrüßung durch unsere Partner Johannes Lange und Dr. Gerrit Schultz

10:15 Uhr - 11:15 Uhr: 1. VORTRAG

REFERENT: Dr. Cornelius Mertzlufft-Paufler

THEMA: Die Rechtsprechung zu KI-haltigen Erfindungen

ZUSAMMENFASSUNG: KI-haltige Erfindungen sind ein Spezialfall computer-implementierter Erfindungen zu deren Patentierbarkeit mittlerweile eine umfangreiche, gefestigte Rechtsprechung existiert. Der Vortrag bespricht die vorhandene Rechtsprechung und die Verwaltungsvorschriften der Patentämter für KI-haltige Erfindungen um Handlungsempfehlungen für die Identifikation von patentierbaren Aspekten bei KI-haltigen Erfindungen zu geben.

11:15 Uhr - 11:45 Uhr Kaffeepause

11:45 Uhr – 12:45 Uhr: 2. VORTRAG

REFERENT: Lukas Stolch-Freund

THEMA: KI + Patent in der Praxis

ZUSAMMENFASSUNG: KI + Patent. Diese Formel hat viele Unbekannte: Was ist eine KI? Nutzt die patentfähige Erfindung eine KI oder die KI die Erfindung? Was ist schützbar und was ist schützenswert? Als Grundlage zur Diskussion dieser und ähnlicher im Vortrag behandelter Fragen dienen Erfahrungen aus der Praxis eines jungen, KI-spezialisierten Tech-Startups.

12:45 Uhr - 13:45 Uhr Gemeinsames leichtes Mittagessen

13:45 Uhr – 14:45 Uhr: 3. VORTRAG

REFERENT: Prof. Dr. Thomas Rüfner

THEMA: Die Intelligenz der Maschinen und die Klugheit der Juristen - Datennutzung und Haftung bei KI-gestützten Systemen

ZUSAMMENFASSUNG: Aus der Sicht Privatrechts werfen die rasanten Fortschritte auf dem Gebiet der Künstlichen Intelligenz Fragen im Hinblick auf den „Input“ und den „Output“ KI-gestützter Systeme auf. Als Input benötigen KI-gestützte Systeme große Mengen an Trainingsdaten. Es fragt sich, welche Daten unter welchen Voraussetzungen für das Training genutzt werden dürfen. Auf der Output-Seite ist zu untersuchen, wer für Fehlleistungen KI-gestützter Systeme einzustehen hat: Trifft die Verantwortung den Hersteller oder den Nutzer solcher Systeme – oder womöglich denjenigen, der das System mit (fehlerhaften) Trainingsdaten versorgt hat? Der Vortrag beantwortet dieses Fragen auf der Basis des geltenden Rechts und aktueller Gesetzesvorhaben.

14:45 Uhr – 15:30 Uhr PODIUMSDISKUSSION:

Erfindungen und KI – Feuer und Wasser?

15:30 Uhr – 16:00 Uhr Ausklang bei Kaffee

Termin & Veranstaltungsort:

Dienstag, 10.10.2023 | 10 - 16 Uhr

Maucher Jenkins Büro / Raum 719

Aeschengraben 29

4051 Basel

Schweiz

Tel.: +41 61 22544 – 90

Fax: +41 61 22544 – 89

E-Mail: basel@maucherjenkins.com

Wegbeschreibung:

Wenn Sie sich vor der Hausnummer 29 befinden, treten Sie bitte in das Gebäude von OBC Suisse ein und fahren mit dem Fahrstuhl in den 7. Stock. Dort können Sie sich gerne am Empfang anmelden und werden zu Raum 719 geleitet.