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IP Happy Hour: Verletzungen von IP-Rechten auf E-Commerce-Plattformen

Speaker: Dr. Ulrike Kaufmann (geb. Zarr)

Ort: Freiburg im Breisgau | Online

Was tun als Rechteinhaber? Was tun als (vermeintlicher) Verletzer?

E-Commerce-Plattformen wie bspw. Amazon oder eBay sind heutzutage aus vielen Geschäftsbereichen nicht mehr wegzudenken.

Insbesondere die Covid-19 Pandemie hat in den letzten Jahren zu einem regelrechten Boom des Online-Handels geführt.

Unternehmen sollten daher (unabhängig davon, ob sie selbst im Online-Handel aktiv sind) dieses immer größer werdende Vertriebsfeld im Auge haben, denn leider wird auch dieser Bereich immer wieder für den Handel von Plagiaten genutzt.

Auch die Anbieter von E-Commerce-Plattformen haben dieses Problem erkannt und bieten Maßnahmen an, um gegen Verletzungen von Geistigen Eigentumsrechten vorzugehen.

Diese Maßnahmen sind darauf gerichtet, den Anbieter der Plattform von einer Rechtsverletzung in Kenntnis zu setzen. Damit soll der Anbieter zu einer Sperrung des verletzenden Angebots bewegt werden, denn ab Kenntnis über eine Rechtsverletzung haftet der Anbieter für diese ebenfalls (sog. „Notice-and-Take-Down“-Prinzip“).

Rechteinhaber sollten diese außergerichtlichen Maßnahmen und ihre rechtliche Qualität kennen, um im Einzelfall beurteilen zu können, ob von diesen Gebrauch gemacht werden soll.

Wurde demgegenüber ein eigenes Produkt durch einen Sperrantrag eines Rechteinhabers auf einer Plattform gesperrt, stellt sich die Frage, wie hierauf reagiert und entstandener Schaden ggf. ersetzt verlangt werden kann.

In dieser IP Happy Hour versetzen wir uns sowohl in die Lage eines Rechteinhabers als auch in die eines von einem Sperrantrag Betroffenen und beleuchten jeweils mögliche rechtliche Maßnahmen.