Designs

Was sind Designrechte?

Eingetragene Designrechte schützen bestimmte Gestaltungselemente eines Produkts – dazu zählen unter anderem Form, Oberflächengestaltung oder Farbgebung. Der Designschutz umfasst keine Wörter (diese können als Marke geschützt werden) und auch nicht die Funktion des Produkts (dafür sind Patente vorgesehen).

Es gibt unterschiedliche Formen des Designschutzes mit jeweils unterschiedlichem Durchsetzungsgrad. Nicht eingetragene Designs entstehen automatisch, den höchsten Schutz bieten jedoch eingetragene Designs.

Der geeignete Schutz – ob eingetragen oder nicht – bewahrt Ihre Kreationen wirksam vor Nachahmung durch Mitbewerber.

Juristische Beratung zum Designschutz

Wir bieten umfassende Beratung zum Schutz von Produktdesigns und Designelementen wie Etiketten, Produktformen oder dekorativen Gestaltungen. Unsere Anwälte unterstützen Sie bei der Identifizierung und Sicherung potenzieller Designrechte – auch in Hinblick auf Offenlegungsvorschriften und Schonfristen.

Wir führen Recherchen zu bestehenden Designs durch, bewerten deren Schutzbereich und bieten Due-Diligence-Prüfungen sowie Freedom-to-Operate-Analysen an.

Unsere Beratung umfasst alle Aspekte des Designschutzes, unter anderem:

Strategieberatung zur Designanmeldung

Zunächst beraten wir Sie, welche Elemente Ihres Designs schützenswert sind und in welchen Ländern sich eine Anmeldung lohnt. Wir verfügen über eingetragene Designanwälte in Deutschland, Großbritannien und Europa. Für andere Länder greifen wir auf ein internationales Netzwerk bewährter Partnerkanzleien zurück.

Freedom-to-Operate-Recherchen

Bevor Sie ein Design anmelden, recherchieren wir bestehende Schutzrechte und analysieren deren Reichweite. So stellen wir sicher, dass Ihr Design keine bestehenden Rechte verletzt. Bei möglichen Konflikten arbeiten wir gemeinsam mit Ihnen an einer Anpassung, um Einwände Dritter zu vermeiden.

Das Anmeldeverfahren

Sobald die Schutzfreiheit (Freedom to Operate) geklärt ist, bereiten wir die nötigen Unterlagen für die Anmeldung vor. Dazu gehören unter anderem Zeichnungen, Fotografien oder technische Abbildungen, die sämtliche Aspekte Ihres Designs darstellen.

Einwendungen gegen Ihre Anmeldung

In seltenen Fällen kann es zu Einwänden anderer Designer kommen, wenn sie Ihr Design für zu ähnlich zu ihrem eigenen halten. Durch eine vorgelagerte Recherche minimieren wir dieses Risiko. Sollte dennoch ein Einspruch erfolgen, vertreten wir Ihre Interessen professionell und übernehmen die Kommunikation mit der Gegenseite.

Designstreitigkeiten & Konfliktlösung

Unser Team für IP-Rechtsstreitigkeiten und Konfliktlösung verfügt über umfassende Erfahrung im Umgang mit Designstreitigkeiten. Unser Ziel ist stets eine außergerichtliche Einigung, etwa durch Mediation. Ist dies nicht möglich, vertreten wir Sie kompetent vor Gericht – sowohl in Deutschland als auch in Großbritannien. Zudem haben wir Erfahrung mit Verfahren vor dem Intellectual Property Enterprise Court – ein Gericht, das sich auf zügige Verfahren für KMUs und Start-ups spezialisiert hat.

Internationaler Designschutz

Unsere Teams arbeiten aus Büros in Deutschland, dem Vereinigten Königreich, der Schweiz und China. Diese internationale Präsenz ermöglicht es uns, Mandanten weltweit bei der Durchsetzung von Designrechten in wichtigen Jurisdiktionen zu begleiten. Unsere Anwälte verfügen über Erfahrung in nahezu allen internationalen Schutzsystemen und beraten Sie kompetent zu den jeweiligen Anforderungen und Ausschlüssen.

Professionelle Beratung zum Designrecht

Auch wenn Sie ein Design selbst anmelden können, empfehlen wir stets die Unterstützung durch erfahrene Fachleute.

Unsere Anwälte sind nicht nur auf Designrecht spezialisiert, sondern auch als Patent- und Markenanwälte zugelassen. Dadurch gewährleisten wir, dass Ihr Designschutz optimal in Ihre umfassende IP-Strategie eingebettet ist – für einen ganzheitlichen Schutz Ihrer Ideen.